Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
Provokation durch Fraport
Mainz. OB-Kandidat Dr. Claudius Moseler (ÖDP/Freie Wähler) ist empört über die Postwurfsendung der Fraport in der Region Mainz. Darin versucht der…
ÖDP/Freie Wähler fordern mehr Transparenz bei Vergaben
Mainz. Wirtschaftsdezernent Christopher Sitte hat angekündigt, dass demnächst im Wirtschaftsausschuss über die Frage der nachträglichen…
„Kaaft Meenzer Entschuldungs-Plakettche“
Mainz. Mit rund 800 Millionen Euro ist Mainz in den Miesen. Bisher ohne jeden Plan zur Tilgung rast unsere Stadt auf die Pleite zu. Trotz des…
Forderung der GEW nach vierter IGS findet auch unsere Unterstützung
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler hält die Forderung der Gewerkschaft GEW nach einer vierten IGS in Mainz für grundsätzlich für sinnvoll.…
Verbesserung der Verkehrsströme gefordert – Umweltzone wenig effektiv
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler drängt darauf, die Verkehrsströme im Mainzer Stadtgebiet zu verbessern, um die Feinstaub-Belastungen zu…
Lerchenberger Fernwärmestreit ohne Ende
Mainz. Die von Hartmut Rencker (ÖDP) lange Jahre geforderte Novellierung der Fernwärmeverordnung ist seit über einem Jahr in Kraft. Erstmals können…
ÖDP/Freie Wähler zum Ehrenkodex
Mainz. „Selbstverständlichkeiten und die Einhaltung von Gesetzen müssen nicht gesondert geregelt werden“, kommentiert Kurt Mehler, Sozialpolitischer…
ÖDP/Freie Wähler für mehr Personal bei der Feuerwehr:
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler wird in der kommenden Stadtratssitzung für die Schaffung von neuen Stellen bei der Mainzer Feuerwehr…
ÖDP/Freie Wähler stellen Anfrage zur Beitragserhöhung des Wirtschaftsbetriebs
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler ist – wie berichtet - erstaunt über den sprunghaften Anstieg des Beitrags zur Niederschlagsentwässerung.…
ÖDP/Freie Wähler gegen Ampel-Pläne zu Hundesteuer und Grundsteuer
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler wird weder die Erhöhung der Hundesteuer noch die Hebesatzänderung für die Grundsteuer mittragen. Sowohl…
