Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
ÖDP hat das Hochbeet in der Altkönigstraße neu bepflanzt
Marienborn. Die ÖDP in Marienborn hat das Hochbeet in der Marienborner Altkönigstraße neu bepflanzt, nachdem es zunehmend verwahrlost war. Die…
ÖDP legt in Bayern kräftig zu
Die ÖDP hat bei der vergangenen Kommunalwahl am 16. März in Bayern rund 340 kommunale Mandate in kreisfreien Städten, Landkreisen, kreisangehörigen…
Grundsatzbeschluss zu ECE ungültig?
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion teilt die Kritik der BI Ludwigsstraße an der geplanten „Verzichtsatzung“ zur Stellplatzablöse für das ECE-Center. Die…
ÖDP zu Müll im Steinbruch
Mainz. Die ÖDP spricht sich klar gegen eine Verfüllung des ehemaligen Steinbruchs von Heidelberger Cement mit Abfällen aus. „Die Menschen in Mainz…
Schnell klare Verhältnisse schaffen
Mainz. Die ÖDP Stadtratsfraktion fordert eine Ausweitung der Glasverbotszone für den Rosenmontag 2015. „Wir sollten jetzt schon Nägel mit Köpfen…
Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde erfolgreich
„Das Urteil der Bundesverfassungsrichter stärkt die Demokratie.“ Diese Aussage trifft Stadtratsmitglied Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär und…
Don Quijote der Energiewende
Mainz. „Ist es der Splitter im Auge oder verfolgt Ebling nur die Marschrichtung der Bundesregierung gegen die Energiewende, wenn er plötzlich wie Don…
Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde
Mainz/Karlsruhe. Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gegen die 3-Prozent-Hürde bei der…
ÖDP zu Falsch-Beschilderung am Rhein
Mainz. „Mir kommen Zweifel an der Kompetenz des Mainzer Verkehrsdezernats, wenn ich die Beschilderung in unserer Stadt sehe“, sagt Wilhelm Schild,…
Stadtvorstand verweigert Infos
Mainz. „Der Stadtvorstand verweigert den Fraktionen systematisch Informationen über das Brandschutzgutachten zum Hechtsheimer Bürgerhaus“, moniert…