Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Mobilfunkantennen mit dem Mobilfunkstandard 5G
Nachdem die Verwaltung die Antwort zur Anfrage Nr. 1951/2019 der ÖDP-Stadtratsfraktion betreffend Einführung von 5G in Mainz – Gesundheitsrisiken und…
Schulsozialarbeit
Die Schulsozialarbeit leistet einen enorm wichtigen Beitrag zur Chancengleichheit und der Entwicklung von sozialen Kompetenzen von Schülerinnen und…
Hydrogeologisches Gutachten für das Quellgebiet im Cyperus-Park
Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, ein eigenes hydrogeologisches Gutachten für die Quellen des Cyperus-Parks in Auftrag…
Katastrophenschutz in Mainz
Die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 im Ahrtal, in der Eifel und Teilen von NRW hat gezeigt, dass wir uns stärker auf solche Extremwetterereignisse…
Mainzer Grundstücke im Ostfeld
Die Stadt Mainz hat in dem o.a. Areal eigene Grundstücke. Wir fragen an: 1. Wie ist der Stand der Verhandlungen über Mainzer Grundstücke zwischen…
Öffentliche Ausschreibung von Stellen der Geschäftsführung stadtnaher Gesellschaften
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird mit der Prüfung beauftragt, dem Rat und seinen Gremien einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die…
Schulen und Corona-Pandemie
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert „eine weitere Ertüchtigung der Schulen, um einen möglichen weiteren Schul-Lockdown im Herbst zu…
Begrünung von Haltestellen
Der Stadtrat möge beschließen:1. Die Verwaltung wird gebeten gemeinsam mit der Mainzer Mobilität ein Begrünungskonzept für die Haltestellen von…
Fassadenbegrünung Cityport
Das Parkhaus „Cityport“ am Mainzer Hauptbahnhof hatte im Zuge der Baugenehmigung die Auflage, die Fassade zu begrünen, was ursprünglich auch…
Wohnungsvergabesystem der Wohnbau Mainz
Am 20.05.2021 berichtete die Tagesschau auf ihrer Internetseite (https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/brebau-diskriminierung-101.html) über…