Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Volkspark: Planungen für die nächsten Jahre
Der Volkspark ist ein beliebtes Ausflugsziel für alle Mainzerinnen und Mainzer. Dies besonders auch durch die verschiedenen Attraktionen, zu denen…
Mainzer Rathaus als zentraler Verwaltungsstandort
Die Diskussion um die Sanierung des Mainzer Rathauses und den damit verbundenen Kosten muss unbedingt auf sachlichen Boden gestellt werden.…
Kosten für das gescheiterte Kohlekraftwerksprojekt in Mainz
Die KMW verzichtete laut Schreiben vom 11.09.2012 an die Genehmigungsbehörde SGD Süd offiziell auf alle bereits erteilten Bau- und…
Umzug Peter-Jordan-Schule in Räumlichkeiten der Gleisbergschule?
In einem Schreiben des Schulelternbeirats (SEB) der Gleisbergschule an den Oberbürgermeister, die Verwaltung und die Stadtratsfraktionen wurde uns…
Sportfördergesetz
Wir haben bereits mehrfach in Briefen an den Oberbürgermeister angemahnt, dass die Stadt ihren Aufgaben nach dem Sportfördergesetz nicht in…
Sanierungsgebiet Altstadt
Die Eigentümer eines im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücks haben einen Ausgleichsbetrag in Geld zu errichten, der der durch…
Entsorgung Kühlwasser Rathaus
Laut unserem Wissensstand wird zur Kühlung in der Klimaanlage des Rathaus-Komplexes Rheinwasser verwendet. Dies ist ebenso in der Rheingoldhalle der…
Öffentliche Straßenbeleuchtung
Im 3. Quartal 2011 war der Mainzer Presse zu entnehmen, dass in den Ausschüssen beschlossen wurde, durch die Stadtwerke Mainz eine LED-Teststrecke in…
Laufzeit Inhouse-Verträge
Die Stadt schließt regelmäßig diverse Verträge mit den stadtnahen Gesellschaften (Inhouse-Verträge) ab. Diese Verträge werden in der Regel nicht…
Begleitantrag zum Doppelhaushalt 2013/2014
Die Stadtratsfraktion ÖDP schlägt folgende begleitende Maßnahmen für den Doppelhaushalt 2013-14 vor. Diese flankierenden Maßnahmen sollen eine…