Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Laufzeit Inhouse-Verträge
Die Stadt schließt regelmäßig diverse Verträge mit den stadtnahen Gesellschaften (Inhouse-Verträge) ab. Diese Verträge werden in der Regel nicht…
Begleitantrag zum Doppelhaushalt 2013/2014
Die Stadtratsfraktion ÖDP schlägt folgende begleitende Maßnahmen für den Doppelhaushalt 2013-14 vor. Diese flankierenden Maßnahmen sollen eine…
Kosten für Fahrzeugpool und Dienstreisen des Stadtvorstandes
Der Stadtvorstand hat in den vergangenen Wochen unter anderem durch Nachrichten über seinen neuen Fahrzeugpool und eine Dienstreise zu ECE nach…
Urbane Strategien zur Bewältigung der negativen Folgen des Klimawandels
Der Stadtrat möge beschließen: Der Klimaschutzbeirat wird gebeten, in Rückkopplung mit Verwaltung und Stadtrat geeignete Anpassungsstrategien und…
Versicherungen der Stadt Mainz
Mit Blick auf Sparpotenziale im städtischen Haushalt sollten auch alle Versicherungen – insbesondere im Bereich Sachversicherungen - auf den Prüfstand…
Kommunikation der Stadtratsfraktionen mit der Stadtwerke Mainz AG
Die Stadtratsfraktion ÖDP hat sich in den vergangenen Monaten mehrfach schriftlich mit Fragen zur Energieversorgung in Mainz an die Stadtwerke Mainz…
Änderung des Bebauungsplanes H 92
Der Bauausschuss/Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung soll den Bebauungsplan H 92 ändern und als zusätzliche verbindliche Vorgabe aufnehmen: •…
Sternwarte Mainz
Nachdem im September 2011 durch Baudezernentin Marianne Grosse in den Medien verbreitet wurde, dass die Sternwarte gerettet sei und Mainz ein…
EEG-Umlage
Die auf den Verbraucher zu erwartende Erhöhung der Stromkosten auf Grund der EEG-Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien ist unumstößlich. Für…
Stillgelegte Rolltreppe Am Brand
Die bereits vor 40 Jahren stillgelegte Rolltreppe gegenüber der Touristikzentrale im Brückenturm ist ein Schandfleck mitten in der Innenstadt, an dem…