Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Räumlichkeiten für nicht kommerzielle Kulturinitiativen
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung der Stadt Mainz möge prüfen, unter welchen Rahmenbedingungen es möglich ist, nicht kommerziellen…
Entwicklung der Mainzer Innenstadt
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, für einen städtebaulichen Masterplan Umsetzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten zu…
Unzumutbare Wartezeiten in der Mainzer Zulassungsstelle
In der Mainzer Kfz-Zulassungsstelle müssen die Bürgerinnen und Bürger häufig unzumutbare Wartezeiten von mehreren Stunden hinnehmen, zum Teil selbst…
Vertrag zwischen Stadtwerke Mainz Netze GmbH und Stadt Mainz über den Betrieb der öffentlichen Beleuchtung
Die Beleuchtung der Stadt Mainz im öffentlichen Raum ist eine der grundlegenden Versorgungsaufgaben der Stadt Mainz. „Um zukünftig den Betrieb der…
Kostenverteilung Erstalarmierung
Seit 2006 nehmen die Kreise Mainz-Bingen und Alzey-Worms die Dienstleistung der Erstalarmierung der Feuerwehren von der Mainzer Berufsfeuerwehr in…
Obere Austraße 7
Im Zusammenhang mit der Stadtwerke-Immobilie in der Oberen Austraße 7 fragen wir an: 1. Wer war der Vorbesitzer des Geländes und der darauf…
Neu zu erstellende Spielplätze im Wohngebiet Gonsenheimer Sand
Im Wohngebiet Gonsenheimer Sand ist im Bebauungsplan noch ein Spielplatz am Ende der Pfarrer Brantzen Straße ausgewiesen, der nach Beendigung der…
Umsetzung des Sportförderungsgesetzes in Mainz
Umsetzung des Sportförderungsgesetzes in Mainz Sinn und Zweck des Sportförderungsgesetzes ist es, allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu…
Überprüfung des Barwertes von Versorgungszusagen für Geschäftsführer der städtischen GmbHs
Der Wirtschaftsprüfer erhielt bis Ende 2009 für das Testat der GmbH lediglich ein versicherungsmathematisches Gutachten über die Bewertung der…
Antrag 0992/2012 der Grünen: Lärmschutz in Marienborn
Der Antrag wird wie folgt ergänzt: 4. Die Verwaltung wird gebeten, mit den entsprechenden Stellen intensive Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, für…