Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde erfolgreich
„Das Urteil der Bundesverfassungsrichter stärkt die Demokratie.“ Diese Aussage trifft Stadtratsmitglied Dr. Claudius Moseler, Generalsekretär und…
ÖDP zum Brandschutzgutachten Bürgerhaus Hechtsheim
Mainz. „Inzwischen drängt sich der Verdacht auf, dass der Stadtvorstand um jeden Preis verhindern will, dass die Details aus dem Brandschutzgutachten…
Don Quijote der Energiewende
Mainz. „Ist es der Splitter im Auge oder verfolgt Ebling nur die Marschrichtung der Bundesregierung gegen die Energiewende, wenn er plötzlich wie Don…
Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde
Mainz/Karlsruhe. Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gegen die 3-Prozent-Hürde bei der…
ÖDP zu Falsch-Beschilderung am Rhein
Mainz. „Mir kommen Zweifel an der Kompetenz des Mainzer Verkehrsdezernats, wenn ich die Beschilderung in unserer Stadt sehe“, sagt Wilhelm Schild,…
Stadtvorstand verweigert Infos
Mainz. „Der Stadtvorstand verweigert den Fraktionen systematisch Informationen über das Brandschutzgutachten zum Hechtsheimer Bürgerhaus“, moniert…
ÖDP zu ECE-Stellplatzablöse
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion bezweifelt dass der Grundsatzbeschluss zum ECE-Center nach den neuesten Erkenntnissen aus den Verhandlungsprotokollen…
ÖDP möchte in Ebersheim für den Ortsbeirat kandidieren
Ebersheim. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) möchte bei der bevorstehenden Ortsbeiratswahl in Ebersheim diesmal mit einer eigenen Liste…
ÖDP zur Gentechnik in der EU: Grüne Doppelmoral
"Die Empörung von Grünen-Chefin Peters bezüglich der deutschen Enthaltung zum Genmais in der Europäischen Union ist an Doppelmoral kaum noch zu…
ÖDP zu Bürgerhäusern: Rat hält Sanierung für „nicht dringlich”
Mainz. Mit einem Änderungsantrag zur heutigen Stadtratssitzung wollte die ÖDP-Fraktion unter anderem die Sanierung der Bürgerhäuser in den Ortsteilen…
