Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Fanrandale beim Bundesligaspiel in Mainz am 25.02.2012
Beim Bundesligafußballspiel 1. FSV Mainz 05 gegen 1. FC Kaiserslautern am 25.02.2012 ist in Mainz-Bretzenheim im Anschluss an das Spiel erhebliche…
Stellplätze für Wohnmobile
Wohnmobilfahrer haben in Mainz erhebliche Probleme einen geeigneten Stellplatz für Ihre Fahrzeuge zu finden. Damit ist Mainz für diese…
Dienstliche Kreditkarten für Amtsleiter und Geschäftsführer städtischer Gesellschaften
Dienstliche Kreditkarten spielen immer wieder eine Rolle bei Veruntreuungen. Ein Beispiel war ein Fall bei der Wohnbau mit deren Ex-Geschäftsführer…
Verbrennung pflanzlicher Abfälle
Einer Pressemitteilung der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd vom 15.02.2012 (siehe Anlage) ist zu entnehmen, dass im Jahr 2011 die Stadt Mainz…
Fassadenöffnung am Bahnhof „Römisches Theater“
Anfang März 2012 wurde ein Teil der Fassade an der Gebäudefront am Bahnhof „Römisches Theater“ geöffnet. Hierzu wurde unter großem Aufwand von…
Verbesserung der Finanzlage durch Ausnutzung von Skonti
Bei einem Gespräch mit unserer Fraktion im Zuge seines Amtsantritts als Finanzdezernent hatte Bürgermeister Günter Beck seine Pläne zur Verbesserung…
Mitgliedschaft des Forums Layenhof im Zweckverband Layenhof
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung nimmt Gespräche mit dem Ortsgemeinderat Wackernheim auf, um eine Änderung der Satzung des…
Mehr Transparenz und Demokratie in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert nachfolgende Maßnahmen in enger Abstimmung mit Stadtrat, Fachausschüssen und den…
Veröffentlichung sämtlicher Vergabeangelegenheiten
Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beschließt, die Geschäftsordnung des Stadtrates in § 6 wie folgt zu ergänzen: Sämtliche Ergebnisse aller…
Zukunft der Wissenschaftlichen Stadtbibliothek
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird gebeten hinsichtlich der Zukunft der Wissenschaftlichen Stadtbibliothek und des Stadtarchivs…