Verbrennung pflanzlicher Abfälle

Einer Pressemitteilung der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd vom 15.02.2012 (siehe Anlage) ist zu entnehmen, dass im Jahr 2011 die Stadt Mainz bei der Verbrennung pflanzlicher Abfälle in freier Flur im Vergleich zu den übrigen Städten und Landkreisen in Rheinland-Pfalz sehr hohe Zahlen aufweist. So liegt sie zum Beispiel mit 3300 m³ bei der Menge in Kubikmetern auf Platz 2. Erstaunlich ist jedoch der extrem hohe Wert der verbrannten pflanzlichen Abfälle in Kubikmetern pro Quadratkilometern, hier ist die Stadt Mainz mit 69,7 m³ pro km² Spitzenreiter. Die übrigen Städte und Landkreise weisen hier Zahlen zwischen 0 (Stadt Ludwigshafen) und 20,1 m³ pro km² (Stadt Kaiserslautern) auf. Das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen in freier Flur ist nicht nur unwirtschaftlich, sondern auch unökologisch. Zum einen sind die Grünabfälle verwertbar bzw. kompostierbar, zum an-deren bedeutet das Verbrennen solcher Abfälle in freier Natur eine erhebliche Rauch- und Geruchsbelästigung.

Wir fragen daher an:

1. Wie erklärt sich die Verwaltung eine derart hohe Menge von verbrannten pflanzlichen Abfällen im Jahr 2011?
2. Die Verbrennung muss ab einer Menge von drei Kubikmetern vorher schriftlich bei der Stadtverwaltung angezeigt werden.
2.1. Wie viele solcher Anzeigen lagen der Stadt Mainz im Jahr 2011 vor?
2.2. Wie hoch war die durchschnittlich angezeigte Menge pflanzlicher Abfälle?
3. Welche Maßnahmen werden von der Stadt ergriffen, Anlagen mit energetischem Nutzen zur Verbrennung von ökologischen Abfällen zu errichten, die auch von Landwirten genutzt werden können?

Anlage
Dr. Claudius Moseler,
Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung