Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Zukunft des Bahnhofs Marienborn
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen und sich dafür einzusetzen, dass nach der Modernisierung der Bahnstrecke…
Umsetzung von Energieeinsparmöglichkeiten in der Mainzer Neustadt
Die stadtnahe Wohnbau Mainz ist in der Mainzer Neustadt Vermieter einer Vielzahl an Wohnungen. In den letzten Jahren und auch weiterhin wurden/werden…
Zukunft der Laubenheimer Höhe - Rückgabe der Abbaugenehmigung Laubenheim-Süd
Seit der Anfrage der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler im Rat der Stadt Mainz vom 05.04.2006 gab es keinerlei neue (öffentlich bekannte)…
Verkehrssicherheit vor Kindertagesstätten und Schulen
Die Verkehrssicherheit vor Kindertagesstätten und Schulen ist immer wieder ein Thema in der Mainzer Kommunalpolitik. Die Eltern sind mittlerweile aus…
Lagerräume des Naturhistorischen Museums
In den Gewölbekellern des Dalberger Hofes lagern z. Zt. ca. 25.000 wertvolle Objekte der erdgeschichtlichen Sammlung des Naturhistorischen Museums.…
Renovierung des Eisenturms
Anfang Januar 2007 wurden die Verwaltung und alle Stadtratfraktionen vom Vorsitzenden des Kunstvereins Eisenturm, Herrn Dr. Otto Martin,…
Moratorium für die weiteren Planungen des Kohleheizkraftwerkes auf der Ingelheimer Aue
Der Stadtrat möge beschließen: Die Texte der o.a. Anträge werden durch folgenden Wortlaut ersetzt: Der Mainzer Stadtrat würde grundsätzlich eine…
Förderung von alternativen Energien und konkrete Maßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Stadtwerken Mainz eine Fortschreibung des Energiekonzepts der…
Aufstellung von Lärmminderungsplänen
Bis zum Sommer 2005 verpflichtete der § 47a des Bundes-Immissionsschutz-Gesetzes (BImSchG) alle Gemeinden, Lärmminderungspläne aufzustellen. Zu diesem…
Rauchen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Mainz
Das Rauchen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Mainz (z.B. im Mainzer Rathaus und an Schulen) ist bisher nicht gänzlich untersagt. In einzelnen Räumen…