Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Aufstellung von Lärmminderungsplänen
Bis zum Sommer 2005 verpflichtete der § 47a des Bundes-Immissionsschutz-Gesetzes (BImSchG) alle Gemeinden, Lärmminderungspläne aufzustellen. Zu diesem…
Rauchen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Mainz
Das Rauchen in öffentlichen Gebäuden der Stadt Mainz (z.B. im Mainzer Rathaus und an Schulen) ist bisher nicht gänzlich untersagt. In einzelnen Räumen…
Aufstellung von Bebauungsplänen in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Ortsbezirke Oberstadt und Hartenberg/Münchfeld zeitnah für alle…
Finanzierung des geplanten Neubaus eines Stadions für Mainz 05
In der Lokalpresse wurde in den letzten Wochen ständig über die Gespräche berichtet, die zwischen der Stadt Mainz, dem Verein Mainz 05 und dem Land…
Illegale Zufahrtsstraße zum Bauhaus-Baumarkt
Zwischen dem 30.10.2006 und dem 10.11.2006 hat der Bauhaus-Baumarkt einen illegalen Zufahrtsweg zum Betriebsgelände und den Parkplätzen über die Alte…
Stellplatz für Wohnmobile in Mainz
Die Anfrage 154/2006 der FDP-Stadtratsfraktion brachte bisher kein befriedigendes Ergebnis im Hinblick auf einen geeigneten Standort für Wohnmobile in…
Abwassersystem in Mainz-Ebersheim, hier: überflutete Keller
Im September 2005 und am 03./04. Oktober 2006 sind im Bereich des Ebersheimer Anemonenweges und des Baugebietes E 50 „Hinter der Wiese“ zahlreiche…
Geplante Verdichtung im Bereich Untere Zahlbacher Straße/Am Linsenberg
In der Allgemeinen Zeitung vom 23.12.2005 wurde über Absichten der Deutschen Annington/BWG berichtet, die ehemaligen Bahn-Wohnblocks im Bereich der…
Provisorischer Parkplatz Albert-Schweitzer-Straße/Dalheimer Weg
An der Ecke Albert-Schweitzer-Straße/Dalheimer Weg nahe der Mainzer Universität befindet sich seit über 10 Jahren ein provisorischer Parkplatz. Dies…
Rentabilität der von der PMG betriebenen Parkhäuser
Die einzelnen Parkhäuser der PMG in Mainz sind aus unterschiedlichen Gründen mehr oder weniger rentabel. Um eine verlässliche Diskussionsgrundlage…