Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Übertragung von Aufgaben durch Bund und Land an die Stadt Mainz
Die Stadt Mainz erledigt viele Aufgaben, die ihr vom Bundes- und Landesgesetzgeber übertragen werden (z.B. im Sozialbereich oder im Jugendbereich).…
Energieausweise für städtische Gebäude
Zum 01.01.2008 wird die Energieeinsparverordnung (EnEV) auf Nutzgebäude ausgedehnt. Darin ist vorgesehen, dass für bestehende Nutzgebäude mit mehr als…
Wahl der Mitglieder des Schulträgerausschusses
Der Schulträgerausschuss der Stadt Mainz setzt sich aus den Vertretern der Stadtratsfraktionen zusammen sowie aus Repräsentanten der unterschiedlichen…
Gemeinbedarfsfläche G 124/Zweite Kindertagesstätte im Wohngebiet am Gonsenheimer Sand
In der letzten Stadtratssitzung wurde das o.a. Thema sehr ausführlich diskutiert. Trotzdem ergeben sich aufgrund der am 21.03.2007 geführten Debatten…
Neuer Standort der Feuerwache 2 – Barbarossaring 6 – und der Freiwilligen Feuerwehr Mz-Innenstadt – Neubrunnenstrasse
Die räumliche Unterbringung sowohl der Feuerwache 2 der Mainzer Berufsfeuerwehr als auch der Freiwilligen Feuerwehr Mz-Innenstadt ist seit etlichen…
Anträge zum Doppelhaushalt 2007/2008
Der Stadtrat möge beschließen: Allgemein: • Die Verwaltung wird beauftragt, das Budget für Personalkosten in den Dezernaten im Zeitraum der…
Erweiterung der Kita an der Uni Mainz um 10 Krippenplätze
Der Jugendhilfeausschuss möge beschließen: Es wird beantragt, für die Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte an der Universität Mainz um…
Informationen, Instrumente und Maßnahmen zur Energieversorgung und zum Energiesparen
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat zu erläutern mit welchen konkreten Schritten in Mainz die Klimaziele…
Vergabepraxis für Plätze an Mainzer Gymnasien
Durch den extrem hohen Zulauf müssen die Mainzer Gymnasien in diesen Tagen sehr viele Schüler ablehnen, darunter viele aus Hessen. In den…
Zweite Kindertagesstätte im Wohngebiet am Gonsenheimer Sand
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, im Wohngebiet Gonsenheimer Sand (Bebauungsplan G 124) in einem der bisher…