Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ohne Einigung beendet
(New York/23.05.2015) Die Überprüfungskonferenz des Sperrvertrags für Atomwaffen in New York ist ohne Einigung beendet worden. Der Kernphysiker Prof.…
ÖDP zum Rathaus
Mainz. Am Mittwoch entscheidet der Stadtrat über die Beauftragung von Generalplanerleistungen zur Sanierung des Rathauses. Die ÖDP-Fraktion wird dies…
ÖDP zur Hundesteuer
Mainz. Die ÖDP-Fraktion fordert erneut, dass die Hundesteuer auf die Sätze zurückgenommen wird, die vor ihrer Anhebung im Rahmen der Diskussion um den…
15. Mai: Internationaler Tag der Familie: Aktuelle „Gleichstellungspolitik“ fördert Diskriminierung der Eltern
Unter dem Mantra „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ betreibt die Bundesregierung eine „Gleichstellungspolitik“, die möglichst alle Eltern in eine…
ÖDP zu Klärschlamm: Stadtvorstand drückt unschlüssiges Konzept durch
Mainz. „Aufgrund welcher Erkenntnisse und alternativen Prüfungen kam der Stadtvorstand zu dem Ergebnis, dass er an dem Bau einer…
ÖDP zu ECE: Stillstand vermeiden
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion warnt vor weiterem Stillstand an der Ludwigsstraße. „Wir können nicht abwarten bis ECE mit Neuigkeiten zu Karstadt…
ÖDP zur Martin-Luther-Straße
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion stellt klar: Die Ängste der Bewohner bezüglich der Nachverdichtung rund um die Martin-Luther-Straße/Dumontstraße sind…
ECE: ÖDP begrüßt kleine Lösung
ÖDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler begrüßt in einer ersten Stellungnahme die Entscheidung von ECE, die notwendigen Investitionen in den…
ÖDP fordert umgehende Herausgabe der Auswirkungsanalyse zu ECE
Mainz. ÖDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler wertet das Zurückhalten des neuen Gutachtens zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des geplanten…
ÖDP zu Rathaus und Finanzamtsgebäude
Mainz. In ihrer Antwort auf eine Anfrage der ÖDP hatte die Verwaltung ausgeschlossen, dass Teile der städtischen Verwaltung in das Ende 2016 frei…
