Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
Kein Fortschritt beim Thema Ersatzzufahrt zum Neubaugebiet in Marienborn
Marienborn. Ortvorsteher Dr. Claudius Moseler ist unzufrieden mit den baulichen Fortschritten im Bereich der Ersatzzufahrt zum Neubaugebiet „Hinter…
Bauarbeiten an Grünabfallsammelstelle in Marienborn
Marienborn. In der kommenden Woche wird der Platz der Grünabfallsammelstelle in Marienborn neu geschottert, soweit es zwischenzeitlich keinen extremen…
ÖDP beantragt Glasverbot
Mainz. „Und täglich grüßt das Murmeltier“, kommentiert Fraktionschef Dr. Claudius Moseler die Äußerungen von OB Ebling, der für das kommende Jahr ein…
ÖDP zum Glasverbot
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion fordert erneut eine Ausweitung der Glasverbotszone für den Rosenmontag. „Die Argumente des MCV sind absolut…
ÖDP zu Sozialticket
Mainz. Die ÖDP-Fraktion drängt bereits seit Jahren auf eine Absenkung des Zeitkartentarifs für sozial schwache Menschen. Zuletzt hatte Sie mit einem…
ÖDP zu Flüchtlingsunterkünften
Mainz. Die ÖDP fordert die Fraktionen im Mainzer Stadtrat auf, die Zwerchallee als temporäre Möglichkeit zur Unterbringung von Flüchtlingen in…
ÖDP fordert erneute Beschlussfassung zu ECE-Projekt
Mainz. "Die Zeit ist reif, einen neuen Beschluss zur Ludwigsstraße im Mainzer Stadtrat zu fassen", erklärt Dr. Claudius Moseler, Fraktionsvorsitzender…
ÖDP im Losglück
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP konnte sich im Losverfahren bei fünf von elf Ausschüssen gegen CDU und AfD/FW durchsetzen. "Wir sind nun in fünf…
Konnexitätsprinzip: Stadt muss gegen das Land klagen
Sehr geehrte Anwesende: wir beraten heute über den Verwaltungsentwurf für den Doppelhaushalt der Jahre 2015-16. Hierbei ist unübersehbar, dass es der…
ÖDP zum Haushalt
Mainz. Die ÖDP-Fraktion sieht keinen Grund für eine Neuverschuldung in Höhe von 35–40 Mio. Euro. „Das Geld ist da, die Stadt fordert es nur nicht…
