Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler fordert mehr Kontrolle der Städtischen Gesellschaften durch das Beteiligungsmanagement. „Die vergangenen…

Widerstand kam nicht von SPD und FDP Mainz.

Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler begrüßt das Ende des geplanten Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue. „Wir hoffen, dass dieser Beschluss das…

ÖDP/Freie Wähler zu Nachtflugverbot

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler stellt ausdrücklich klar, dass alle Bürgerinitiativen in Mainz, Rheinhessen und dem gesamten…

Freimuth kritisiert Grüne

Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler zeigt sich verwundert über die Reaktion von Finanzdezernent Günter Beck (Grüne), der sich auf der…

Spenden von bis zu 75.000 Euro pro Jahr – Kooperationsbereitschaft fraglich – Kontrolle durch Finanzdezernenten ungenügend

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler ist erschüttert über die Spendenübersicht, die Bürgermeister Beck den Fraktionen auf eine Initiative von…

Thermisches Sanierungsprogramm gegrüßt

Die Fraktion ÖDP/Freie Wähler begrüßt das von der Stadt angeschobene thermische Sanierungsprogramm für den Lerchenberg und sieht sich damit in ihren…

Thermisches Sanierungsprogramm gegrüßt

Die Fraktion ÖDP begrüßt das von der Stadt angeschobene thermische Sanierungsprogramm für den Lerchenberg und sieht sich damit in ihren Forderungen…

ÖDP/Freie Wähler zum verzögerten Ausbau der Ludwig-Erhard-Straße

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler bedauert, dass die Ampelfraktionen den sofortigen Ausbau der Ludwig-Erhard-Straße zu Lasten der…

Bundestag verletzt Chancengleichheit

Karlsruhe. Die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) hat Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wegen verdeckter Parteienfinanzierung der…

Bundestag verletzt Chancengleichheit

Karlsruhe. Die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) hat Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wegen verdeckter Parteienfinanzierung der…