Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Fußballstadion für den Bundesligaverein Mainz 05
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, den Stadtratsfraktionen eine umfassende Bewertung über die finanziellen,…
Ampelschaltungen in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert, die Ampelschaltungen auf den Hauptverkehrsachsen in Mainz so anzupassen, dass ein…
Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem Wirtschaftspark Mainz-Süd und der A63 (Antrag Nr. 195/2005 der CDU-Stadtratsfraktion)
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Landesregierung Rheinland-Pfalz Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, den…
Gaslieferverträge der Stadtwerke Mainz bzw. der Entega
Die Gaspreise klettern seit einiger Zeit in ungeahnte Höhen, ohne dass der Verbraucher die Möglichkeit hat, etwas zu unternehmen, da sein…
Baumaßnahme in der Dumontstraße (Fläche 260/1)
Die o.a. Baumaßnahme hat zu erheblichen Protesten von Anwohnerinnen und Anwohnern in der Martin-Luther-Straße und am Ebersheimer Weg geführt. Auch der…
Erweiterung der Entscheidungsbefugnisse der Ortsbeiräte
Der Stadtrat möge beschließen: Stadtrat und Verwaltung richten eine Arbeitsgruppe ein, die Vorschläge unterbreiten soll, wie die…
Mitgliedschaft der Stadt Mainz bei Transparency International – Deutschland e.V.
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Mainz wird zum 01.01.2006 Mitglied bei Transparency International –Deutschland e.V. Begründung: …
Ermäßigung für Besitzer von Sozialausweisen der Stadt Mainz bei Veranstaltungen der Volkshochschule Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: Den Besitzern von Sozialausweisen der Stadt Mainz wird beim Besuch von Veranstaltungen der Volkshochschule Mainz…
Feinstaubbelastung in Mainz
Die Feinstaubthematik in Verbindung mit der Einhaltung der EU-Richtlinie 1999/30/EG wurde in den letzten Monaten in der Öffentlichkeit zum Teil…
Streetprint-Verfahren in der Ludwigsstraße
In verschiedenen Berichten der Mainzer Presse war von Problemen bei der Anwendung des Streetprint-Verfahrens in der Ludwigstraße die Rede. Dabei…