Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Energiedaten der Stadt Mainz
Seit einem knappen halben Jahr bemüht sich die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler aktuelle Energiedaten der Stadt Mainz zu erhalten. Trotz mehrerer…
Beitrag für Niederschlagsentwässerung
Die Gebühren für den wiederkehrenden Beitrag für die Niederschlagsentwässerung wurden zum 01.01.2012 von 46 Cent auf 60 Cent pro Quadratmeter und…
Verwaltungsstrukturen der Stadt Mainz
Da die Stadt Mainz am Kommunalen Entschuldungsfond teilnehmen will und aktuell eine Haushaltssperre verhängt wurde und die Haushaltssituation der…
Haushaltssperre 2012 – Rundschreiben 3/2012 vom 12.01.2012
In dem obigen Rundschreiben heißt es auf Seite 1 unten/Seite 2 obena) Allgemeine Haushaltssperre Generell dürfen nur noch die unbedingt notwendigen…
„Konsolidierungspaket für den Kommunalen Entschuldungsfonds“ derr Koalitionsfraktionen
Das vorgelegte Konsolidierungspaket besteht hinsichtlich der genannten finanziellen Beträge zu etwa der Hälfte aus Posten, die keine aktive Einsparung…
Kurfürstliches Schloss, hier: Sanierungskosten und Nutzungskonzept
Die Zukunft des Kurfürstlichen Schlosses hinsichtlich seiner Sanierung und der zukünftigen Nutzungskonzeption ist immer wieder Gegenstand von…
Finanzcontrolling von Großveranstaltungen der Stadt Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die zuständigen Fachausschüsse und der Stadtrat fassen grundsätzlich über die Finanzierung jeder Großveranstaltung…
Neuorganisation im Bereich der Ortsverwaltungen
Nach bisher bekannt gewordenen Plänen von SPD, Grünen und FDP sollen einzelne Ortsverwaltungen geschlossen und die Öffnungszeiten aller…
Nutzung der Ludwigsstraße durch nicht berechtigte Fahrzeuge
Die Ludwigsstraße ist für den öffentlichen Nahverkehr als Verkehrsachse freigegeben. Außerdem kann der Lieferverkehr zu bestimmten Zeiten die Straße…
Mittagsverpflegung an Mainzer Schulen
Zurzeit ist die Mittagsverpflegung an den Mainzer Schulen mit Ganztagsschulbetrieb mit wenigen Ausnahmen an die Firma Apetito vergeben. Ausnahmen sind…