Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Rodungen am Zöllerkreuz in Mainz-Laubenheim
Im Bereich des Zöllerkreuzes am Erich-Koch-Höhenweg wurden nach Aufstellung einer Sitzbank im angrenzenden Bereich im Februar/März 2008 etliche große…
Ökologische und wirtschaftliche Probleme durch den Stadionneubau
Der Standort für das „Multifunktionale Stadion“ in der Bretzenheimer Gemarkung hat zu kontroversen Diskussionen und viel Unverständnis in der…
Wasserpreise in Mainz
Die Stadt Mainz hat mit der Wasserversorgung Rheinhessen (WVR) kürzlich für Mainz-Laubenheim und Mainz-Ebersheim Konzessionszahlungen vereinbart, die…
Energiesparkonzepte für stadtnahe Gesellschaften
Der Stadtrat möge beschließen: Der stadteigene Betrieb GWM und die stadtnahen Gesellschaften MAG, Wohnbau sowie die Stadtwerke sind durch die…
Armuts-Monitoring: Armut besser bekämpfen – Förderinstrumente gezielter einsetzen
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, das Erkennen und Beseitigen von Armutsproblemen als ein wichtiges…
Investorenwettbewerb "Alte Feuerwache II"
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit potentiellen Investoren für das Grundstück der „Alten Feuerwache 2“ am…
Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Hechtsheim und Laubenheim
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird gebeten, dem Stadtrat einen Sachstandsbericht bzgl. der Planungen für die Rad- und…
Neuer Standort für die Wasserschutzpolizei-Station
Die Wasserschutzpolizei Rheinland-Pfalz ist mit zwei Standorten im Stadtgebiet Mainz vertreten. Die Amtsleitung der Wasserschutzpolizei befindet…
Regelung des Einsatzes erneuerbarer Energien in der Bauleitplanung
Von der Möglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB hat praktisch noch keine Kommune Gebrauch gemacht. Danach können Gebiete festgelegt werden, in…
Zustand der Fahrbahnen an den Bushaltestellen „Höfchen“ und „Münsterplatz“
Die Fahrbahnen für die Busse bzw. Straßenbahnen an den wichtigen und stark frequentierten Bushaltestellen Höfchen und Münsterplatz in Mainz sind…