Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Ukrainische Erzieherinnen und Erzieher
Antwort der Verwaltung Rheinland-Pfalz hat nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine als einziges Bundesland eine Vereinbarung mit allen wichtigen…
Haushaltsbegleitantrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zum Doppelhaushalt 2023/2024
Die Stadt Mainz hat durch die seit 2021 deutlich erhöhten Gewerbesteuereinnahmen, insbesondere aus dem Bereich der Biotechnologie, völlig neue…
Leitlinien für die zukünftige Stadtentwicklung in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen:Die Stadt Mainz hat den Klimanotstand beschlossen. Daher sind in der zukünftigen Stadtentwicklung und bei Ausweisung…
Gutachten zu Wohnungsbaupotenzialen im Innen- und Außenbereich sowie zum Gewerbeflächenbedarf
Antwort der Verwaltung Am 17.03.2021 wurde im Haupt- und Personalausschuss die nachfolgenden Beauftragungen für Gutachten beschlossen:(1) …
Baumfällungen im Stadtgebiet
Antwort der Verwaltung Der positive Einfluss von Bäumen auf Mensch, Tier und Stadtklima ist unbestritten. Bäume prägen die Aufenthaltsqualität von…
Trinkwasserbrunnen für Mainz
Antwort der Verwaltung Seit 2020 gibt es die von der EU initiierte Trinkwasserrichtlinie, die allen Menschen den Zugang zu sauberem Trinkwasser…
Energiesparpotenziale nutzen
Antwort der Verwaltung Seit dem 1. September 2022 gilt die bundesweite Energiesparverordnung, die sich sowohl an die Wirtschaft, private Haushalte…
Gaseinsparziele der Stadt Mainz
Antwort der Verwaltung Haushalte, Industrie und Kommunen sind zum Energiesparen aufgerufen. 15 % Gas sollen es laut EU sein. Dazu hat die Stadt Mainz…
Verkehrliche Nutzung der Fußgängerzonen – aktueller Sachstand
Antwort der Verwaltung In der Anfrage 0493/2022 hat die ÖDP-Stadtratsfraktion eine umfangreiche Anfrage zur verkehrlichen Situation in der Mainzer…
Kontrolle der Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr
Anfrage der Verwaltung Derzeit gilt im Öffentlichen Nahverkehr und somit auch im ÖPNV-Angebot der Mainzer Mobilität die Maskenpflicht. Die…