Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt

Fraktionen brauchen Zeit zur Beratung – Studie lässt viele Fragen offen

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP hält den Zeitraum bis zur Entscheidung über die Sanierung des Rathauses am 5. Dezember 2012 für deutlich zu kurz.…

Gesundheitsgefahr für Mitarbeiter im Grünamt – Unnötiger Lärm und Schadstoffbelastung

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP erinnert Gründezernentin Katrin Eder an ihre Fürsorgepflicht für die Mitarbeiter im Grünamt. Ein bebilderter…

Kein Alleingang im Stadtvorstand – Tag der Offenen Tür war reine Farce

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP fordert den Stadtvorstand auf, den Fraktionen umgehend die Machbarkeitsstudie zur Rathaussanierung vorzulegen.…

Städtische Gesellschaften sollen mit konkreten Vorhaben gezielt für Investoren werben

Mainz. Für die Stadtratsfraktion ÖDP stehen die Kosten für die Mainzer Teilnahme an der Immobilienmesse Expo Real in München in keinem Verhältnis zum…

Freimuth: „Typisch Mainzer Schildbürgerstreich“

Die Stadtratsfraktion ÖDP kritisiert die langfristige Entwicklung der Wegeverbindung vom Rathaus-Plateau am Brückenturm herunter zur Rheinstraße am…

ÖDP-Mitglieder aus Mainz und Mainz-Bingen haben Direktkandidaten für den Wahlkreis 206 Mainz gewählt

Mainz/Mainz-Bingen. Als erste Partei hat die ÖDP ihren Direktkandiaten für den Bundestagswahlkreis 206 Mainz nominiert. Mit 26 Ja-Stimmen und einer…

ÖDP zur Kehrpflicht am Großberghang

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP stellt klar, dass sie auch im Stadtrat gegen eine Kehrpflicht am Großberghang in Weisenau stimmen wird. ÖDP-Vertreter…

ÖDP hinterfragt Ausgaben des Stadtvorstandes für Dienstwagen und Dienstreise nach Hamburg

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP sieht die jüngsten Aktivitäten des Stadtvorstandes kritisch: Im Fokus steht die Anschaffung von neuen Dienstwagen und…

Rechtsgutachten belegt Unwirksamkeit der Wohnbau-Selbstverpflichtung

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP hat die Mainzer Kanzlei Rohwedder|Partner beauftragt zu überprüfen, ob die Selbstverpflichtungserklärung der Wohnbau…

Mainz muss fit für die Zukunft werden

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP greift in ihrem Antrag zur kommenden Stadtratssitzung eine Empfehlung des Deutschen Städtetages auf: Die Städte…