Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Fertigstellung der Dora-Scherf-Straße / Baugebiet Großberghang
Das Neubaugebiet Großberghang im Ortsteil Weisenau wurde seit 2002 erschlossen. Inzwischen ist die Wohnbebauung fertig gestellt. Die Grundstücke…
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung
Nach Mitteilung des Jugendamtes werden mindestens in den nächsten 2 Jahren nicht alle Wünsche von Eltern nach einem KiTa- bzw. Krippen-Platz in…
Mitgliedschaft der Stadt Mainz bei Transparency International – Deutschland e.V.
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Mainz wird zum 01.01.2010 Mitglied bei Transparency International –Deutschland e.V. Begründung: …
Energiesparmaßnahmen in und an Gebäuden der Stadt Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird aufgefordert, zu prüfen a) Welche sinnvollen Energiesparmaßnahmen kurzfristig und mit…
Great Wine Capitals Global Network
Mainz und Rheinhessen – die größte Weinbauregion Deutschlands und die Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz – sind seit Juni 2008 Mitglied im Great…
Konsequente und umfassende Aufarbeitung der Wohnbau-Krise
Der Antrag wird wie folgt geändert: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Oberbürgermeister wird gebeten, als Organ der Stadt Mainz, die Rechte…
Fehlende Räume für Migrantenorganisationen in Mainz
In Mainz gibt es eine ganze Reihe von Organisationen und Vereinen, in denen sich die in Mainz lebenden Migrantinnen und Migranten zusammengeschlossen…
Bürgschaften der Stadt Mainz
Die Stadt Mainz ist – vor allem über die Stadtwerke AG – an einer Vielzahl verschiedener Gesellschaften beteiligt. Wir fragen daher an: 1. Wie…
Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue: Unverzügliche Rückabwicklung statt weiterer Hinhaltetaktik - Plan B endlich auf den Weg bringen
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Bau eines Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue wird von der Wiesbadener Stadtverordnetenersammlung und dem…
Unterausschuss Wohnbau Mainz GmbH des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Es wird ein Unterausschuss des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen gebildet, der die Gründe der…