Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Bearbeitungsfristen der Unterlagen für die Bauausschusssitzungen
Die Unterlagen für den Bauausschuss umfassen in der Regel zwischen 500 und 1000 Seiten. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Mainz werden die Unterlagen…
Sicherheit kommunaler und öffentlicher Gebäude in Mainz
Das dramatische Unglück in der Bad Reichenhaller Eissporthalle führt uns vor Augen, welche schlimmen Folgen der kommunale Investitionsstau haben kann.…
Altlasten und Grundwasserbelastung im G 139 - Gonsbachterrassen
Den Planunterlagen für den Bebauungsplan G 139 – Gonsbachterrassen – ist ein Schreiben der Struktur- und Genehmigungsbehörde Süd, Regionalstelle…
Gemeinsame Buslinien von MVG und ORN
Die MVG und ORN haben in den letzten Jahren gemeinsame Buslinien in Gemeinden des Landkreises Mainz-Bingen (Budenheim, Ober-Olm, Klein-Winternheim,…
Fundierte Sacharbeit statt Populismus
Dr. Claudius Moseler wünscht im Namen der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler allen Bürgerinnen und Bürger ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr…
Fußballstadion für den Bundesligaverein Mainz 05 (Redebeitrag)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Bürgerinnen und Bürger, unser Antrag hat bei den Stadtratsfraktionen…
Fußballstadion für den Bundesligaverein Mainz 05
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, den Stadtratsfraktionen eine umfassende Bewertung über die finanziellen,…
Ampelschaltungen in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert, die Ampelschaltungen auf den Hauptverkehrsachsen in Mainz so anzupassen, dass ein…
Bau einer Verbindungsstraße zwischen dem Wirtschaftspark Mainz-Süd und der A63 (Antrag Nr. 195/2005 der CDU-Stadtratsfraktion)
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Landesregierung Rheinland-Pfalz Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, den…
Gaslieferverträge der Stadtwerke Mainz bzw. der Entega
Die Gaspreise klettern seit einiger Zeit in ungeahnte Höhen, ohne dass der Verbraucher die Möglichkeit hat, etwas zu unternehmen, da sein…