Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Mehr Transparenz bei kommunalen GmbH´s
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Mainz beantragt als Gesellschafter kommunaler GmbH's (z.B. Wohnbau, MVG) die Änderung der…
Maßnahmen zur Korruptionsvorbeugung in der Verwaltung
Die Verwaltung hat auf der Stadtratssitzung vom 05.10.2005 den Antrag unserer Fraktion zur Mitgliedschaft bei Transparency International –Deutschland…
Bearbeitungsfristen der Unterlagen für die Bauausschusssitzungen
Die Unterlagen für den Bauausschuss umfassen in der Regel zwischen 500 und 1000 Seiten. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Mainz werden die Unterlagen…
Sicherheit kommunaler und öffentlicher Gebäude in Mainz
Das dramatische Unglück in der Bad Reichenhaller Eissporthalle führt uns vor Augen, welche schlimmen Folgen der kommunale Investitionsstau haben kann.…
Altlasten und Grundwasserbelastung im G 139 - Gonsbachterrassen
Den Planunterlagen für den Bebauungsplan G 139 – Gonsbachterrassen – ist ein Schreiben der Struktur- und Genehmigungsbehörde Süd, Regionalstelle…
Gemeinsame Buslinien von MVG und ORN
Die MVG und ORN haben in den letzten Jahren gemeinsame Buslinien in Gemeinden des Landkreises Mainz-Bingen (Budenheim, Ober-Olm, Klein-Winternheim,…
Fundierte Sacharbeit statt Populismus
Dr. Claudius Moseler wünscht im Namen der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler allen Bürgerinnen und Bürger ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr…
Fußballstadion für den Bundesligaverein Mainz 05 (Redebeitrag)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Bürgerinnen und Bürger, unser Antrag hat bei den Stadtratsfraktionen…
Fußballstadion für den Bundesligaverein Mainz 05
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, den Stadtratsfraktionen eine umfassende Bewertung über die finanziellen,…
Ampelschaltungen in Mainz
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert, die Ampelschaltungen auf den Hauptverkehrsachsen in Mainz so anzupassen, dass ein…