Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Mainz-Stadt
ÖDP ruft zur Teilnahme an Lärm-Demo auf
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP unterstützt die für kommenden Samstag geplante Demonstration gegen Lärm in Mainz und wird aktiv daran teilnehmen.…
ÖDP zur Betreuervergütung
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP weist darauf hin, dass sich die Verwaltung mit Rückendeckung des Oberbürgermeisters offenbar nicht an die geltenden…
ÖDP fordert gerechte Aufteilung der Kehrpflicht
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP fordert zur kommenden Stadtratssitzung eine erneute Überarbeitung der Kehrsatzung. „Die Kehrsatzung ist nicht nur für…
ÖDP zur Internetübertragung der Stadtratssitzungen
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP rechnet damit, dass in Zukunft die Stadtratssitzungen per Live-Stream im Internet übertragen werden. Der Haupt- und…
ÖDP zur Umweltplakette
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP ärgert sich über das unnötige Hick-Hack um die verblassten Umweltplaketten. „Warum verzichtet die Stadt nur im Fall…
ÖDP zum MLK-Park
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP wird dem Satzungsbeschluss zum H 92 (Nachverdichtung MLK-Park) am 17.04.2013 nicht zustimmen. „Wir sehen uns deutlich…
ÖDP-Veranstaltungsreihe zu Mainzer Kernthemen
Mainz. Die ÖDP-Stadtratsfraktion lädt in dieser und der kommenden Woche zu einer Veranstaltungsreihe mit hochkarätigen Referenten zu aktuellen Mainzer…
ÖDP zur privaten Dienstwagennutzung
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP ist erstaunt über die geringen Kosten, die den Dezernenten für die private Nutzung der Dienstwagen in Rechnung…
ADD stellt Mainz ein Armutszeugnis aus
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP kann den Jubel der Ampel-Fraktionen über den ADD-Erlass zum Haushalt 2013 nicht nachvollziehen. „Ein Blick in die…
ÖDP fordert Bürgerentscheid zum Rathaus-Thema
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP kritisiert die Haltung von Baudezernentin Marianne Grosse, die einen Bürgerentscheid zum Rathaus ablehnt. „Wir können…