Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Weitere Maßnahmen auf dem Gutenbergplatz
Der Stadtrat möge beschließen: Die neu asphaltierte ÖPNV-Fahrspur auf dem Gutenbergplatz wird nicht mit dem Streetprint-Verfahren behandelt, um…
Überprüfung der Straßenreinigungssatzung
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, die aktuelle Straßenreinigungssatzung dahingehend zu verändern, dass in Zukunft wieder…
Beschwerden gegen die geltende Straßenreinigungssatzung
Die aktuelle Straßenreinigungssatzung der Stadt Mainz ist bei vielen Bürgerinnen und Bürgern umstritten, da sie ihre Straßen nicht mehr selbst…
Zukunft des Steinbruchgeländes der HeidelbergCement AG
Nachdem die HeidelbergCement AG erklärt hat, den Abbau von Kalksteinen im Mainzer Werk einzustellen, rückt jetzt die Debatte um die Renaturierung der…
Neue Einsatzzentrale des Malteser Hilfsdienstes Am Fort Elisabeth/Jägerstraße
An der Ecke Am Fort Elisabeth/Jägerstraße ist eine neue Einsatzzentrale mit Rettungsfahrzeugen für den Malteser Hilfsdienst geplant. Auf dem Gelände…
Bebauungsplanentwurf „Gleisberg (G 136)“
Gegen den Bebauungsplanentwurf „Gleisberg (G 136)“ hat sich ein breiter Protest der benachbarten Bürgerinnen und Bürger gebildet. Durch den Bau eines…
Polizeieinsätze in Wohnungen während des Bush-Besuches
Etliche Medien haben darüber berichtet, dass es während des Bush-Besuches in Mainz einige Polizeieinsätze in Wohnungen Mainzer Bürgerinnen und Bürger…
Rede zum Haushalt 2005
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, werte haushaltstragende Fraktionen, …
Anträge zur Senkung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt sowie im Vermögenshaushalt
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Staatstheater Mainz GmbH (EP 3, UA 3310, Hs. 715000.5): Zwar hat die Stadt den Zuschuss zum Staatstheater auf…
Hallen- und Freibad Am Großen Sand in Mombach
Der Stadtrat möge beschließen: 1. Der Stadtrat verzichtet auf die diskutierte und geplante Schließung des Mombacher Hallenbades. 2. Die Verwaltung…