Anträge und Anfragen der ÖDP im Stadtrat Mainz
Umgestaltung von Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Mainz
Einige Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Mainz sind bisher noch nicht behindertengerecht umgestaltet worden. Außerdem sind an einigen Stellen der…
Nebeneinkünfte von Herrn Oberbürgermeister Jens Beutel und aller Beigeordneten der Stadt Mainz
Derzeit sind in Deutschland die Nebeneinkünfte von hauptamtlichen Politikerinnen und Politiker in der Diskussion. Die Allgemeine Zeitung berichtete am…
Geplante Nutzung des Gewerbeparks Mainz-Süd
Bei der Vorstellung der ursprünglichen Planungen zum Gewerbepark Mainz-Süd wurde den Bürgern und Bürgerinnen auf der Hechtsheimer…
Wochenmarkt auf dem Frauenlobplatz
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, dafür zu sorgen, dass am Frauenlobplatz ein weiterer 2 bis 2,5 Meter breite Streifen…
Bitte um Verzicht auf das Rauchen in den Wartehäuschen der MVG
Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung Mainz bittet die Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG), in den Wartehäuschen an Bus- und…
Planungsunterlagen zum Flughafenausbau: Jetzt Einspruch einlegen!
Das Genehmigungsverfahren für den Ausbau des Rhein-Main-Flughafens tritt in seine entscheidende Phase: Der Antrag für den Bau der Nordwest-Bahn ist…
Ein- und Zwei-Euro-Jobs
In den zum 01.01.2005 in Kraft getretenen gesetzlichen Bestimmungen zur Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe („Hartz IV-Gesetze“) ist …
Nicht gedecktes Zinsrisiko bei Darlehensaufnahmen
Der Stadtrat möge beschließen: Zur Verdeutlichung des nicht gedeckten Zinsrisikos bei Darlehensaufnahmen wird die Stadtverwaltung beauftragt, in…
Schaffung eines kommunalpolitischen Gremiums für Familienpolitik
Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, unabhängig vom geplanten Kommunalen Familientisch, ein kommunalpolitisches Gremium für…
Zukunft des Bahnhofs „Mainz Süd“
Im Augenblick wird sehr intensiv an der Neugestaltung des Südbahnhofgeländes gearbeitet. Nach Meinung der Stadtratsfraktion ödp/Freie Wähler gerät…